Die Junge Union Solingen zeigt größtes Unverständnis zur aktuellen Debatte über die Bundeswehr in Schulen. Dass die Schulkonferenzen dreier Solinger Schulen den Beschluss gefasst haben, jegliche Zusammenarbeit mit der Bundeswehr pauschal zur untersagen, ist ein unerträgliches Zeichen gegenüber allen Angehörigen der Bundeswehr, insbesondere unseren Soldatinnen und Soldaten, die täglich für Frieden und Freiheit in der Welt ihr Leben riskieren.
„Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Sie setzt sich zusammen aus Bürgerinnen und Bürgern der Mitte unserer Gesellschaft und hat dort auch ihren Platz!“, so Daniel Flemm, Ratsmitglied und Vorsitzender der Jungen Union. „Dass man befürchtet, die Bundeswehr würde zu „Indoktrinationszwecken“ die Schulen aufsuchen, ist eine skandalöse Behauptung. Dies gilt ebenso für die Aussage seitens der Geschwister-Scholl-Schule, dass der Besuch der Bundeswehr im Gegensatz zur Thematik „Frieden und Toleranz“ stehen könnte. Zudem schließt die im Jahr 2012 zwischen Landesregierung und Bundeswehr geschlossene Kooperationsvereinbarung den Vorwurf der „Werbung an Schulen“ deutlich aus. Der Inhalt besagt im Wortlaut, dass Vertreter der Bundeswehr die Schulen zum Zwecke der Informationen zu friedens- und sicherheitspolitischen Fragestellungen besuchen können. Dabei ist die Neutralität durch die Pflicht zur Einladung von Vertretern von Organisationen der Friedensbewegung sowie durch ein striktes Werbeverbot gewahrt.
„Die politisch klar links gefärbte Bezirksschülervertretung versucht hier der Solinger Schülerschaft ihre Meinung aufzuzwingen. Dabei gerät ihr Ziel, einen kontroversen Dialog zu fördern um dem Einzelnen die Möglichkeit zur eigenen Meinungsbildung zu eröffnen zur reinen Farce“ stellt Rafael Sarlak, stellvertretender Vorsitzender der Jungen Union deutlich klar. „Wer nicht dialogfähig ist, ist nicht demokratiefähig.“ Die positive Reaktion seitens der Grünen zu den getroffenen Beschlüssen zeigt zudem deutlich, welch gestörtes Demokratieverständnis dieser Partei obliegt. Hier wird die politische Haltung der grünen erneut deutlich: „Verbieten statt diskutieren“