OGS: Politischen Diskurs endlich für Solingen führen, statt gegeneinander

„Mit Unverständnis hat die Junge Union Solingen die Presseschlacht zwischen der Solinger CDU, der SPD sowie den Grünen zum Thema offener Ganztag verfolgt und zur Kenntnis genommen“ äußert sich Lukas Schrumpf, Pressesprecher der JU Solingen zu den zahlreichen Pressemitteilungen der vergangenen Tage.

„Auf Basis dieses „Stils“ sei ein konstruktiver politischer Diskurs, der unsere Stadt voranbringt, und den Menschen vor Ort hilft, schlichtweg nicht möglich“, betont Schrumpf weiter. Genau dieser sachorientierte Dialog ist es aber, den die Bürgerinnen und Bürger zu Recht von der Politik erwarten. Doch diese Botschaft scheint bei vielen politisch Etablierten immer noch nicht angekommen zu sein. Hätte man in den vergangenen Jahren genauso viel Energie in eine sachliche Debatte investiert, wie nun in die Pressearbeit, wäre eine Lösung zum Thema OGS wesentlich näher. Dies lässt sich auf viele weitere Themen übertragen, bei denen persönliche Differenzen, falsche Machtvorstellungen und Grabenkämpfe zwischen seit Jahren festgefahrenen Kommunalpolitikern Oberhand gewannen gegenüber der dringend notwendigen Sachlichkeit.

Die Junge Union Solingen vertritt die Generation zwischen 15 und 35 Jahren, die im aktuellen Stadtrat (Durchschnittsalter 60) stark unterrepräsentiert ist. Die Eltern, die sich als Initiative zusammengefunden haben, fühlen sich – wie weite Teile der Solinger Bevölkerung – in diesem Stadtrat verständlicherweise nicht vertreten; aufdrängende Probleme werden nicht erkannt oder mangels Kenntnis und Interesse falsch wahrgenommen. Dies kann sich nur ändern, wenn die Solinger Parteien bereit sind, ihre Kommunikation und ihr Handeln nach innen wie außen grundlegend zu hinterfragen und zu ändern.

„Wir fordern schlichtweg den politischen Stil des 20. Jahrhunderts hinter sich zu lassen, stattdessen endlich positiv um eine gute Zukunft für unsere Stadt zu ringen und den Diskurs auf einer respektvollen Basis miteinander zu führen“ so Jonathan Bürger, Vorsitzender der Jungen Union Solingen.

Dies beschränkt sich jedoch nicht ausschließlich auf den Bereich der personellen Machtkämpfe: „Genauso falsch ist der derzeit erkennbare Versuch einiger Beteiligten, Sachthemen gegeneinander auszuspielen“, betont Bürger. So sind in einer Großstadt wie Solingen – beispielsweise – die Themen innere Sicherheit und OGS keine Gegensätze, sondern Bestandteil einer breiten und notwendigen Aufgabenerfüllung durch die Stadt Solingen für eine Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern.

Nur sofern alle politisch Beteiligten das gleiche Ziel vor Augen haben, wenngleich mit unterschiedlichen Ansichten darüber, wie dies zu erreichen sei, kann die Politik ihrer verantwortungsvollen Aufgabe gerecht werden – und Solingen gewinnen.

Hier gibt es die Pressemitteilung im Original (PDF)